-- Anzeige --

Der Bundesstraßenmaut steht (fast) nichts mehr im Weg

08.02.2017 14:16 Uhr
Der Bundesstraßenmaut steht (fast) nichts mehr im Weg
Am Freitag gibt der Bundesrat wohl grünes Licht für die Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen
© Foto: Ralf Hirschberger/dpa/picture alliance

Zuvor muss der Bundesrat die Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen noch durchwinken. Er werde das Gesetz voraussichtlich passieren lassen, berichtet das Onlineportal Verkehrsbrief.

-- Anzeige --

Nachdem der Bundestag die Wünsche der Länderkammer aus dem ersten Durchgang weitgehend umgesetzt hat, wird der Bundesrat am kommenden Freitag wohl seine Zustimmung zur Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen erteilen, schreibt der Verkehrsbrief weiter.

So werde es möglich sein, die Mautpflicht auf Straßen nach Landesrecht nicht nur zur Vermeidung von Mautausweichverkehren oder Verkehrssicherheitsgründen auszuweiten, sondern auch, wenn dies „wegen ihrer Funktion zur Verknüpfung von Schwerpunkten des weiträumigen Güterkraftverkehrsaufkommens mit dem Bundesfernstraßennetz gerechtfertigt ist“.

Außerdem werden laut Verkehrsbrief landwirtschaftliche Fahrzeuge im geschäftsmäßigen Güterverkehr mit einer Geschwindigkeit bis 40km/h von der Mautpflicht befreit.

Geht alles klar, soll die Bundesstraßenmaut am 1. Juli 2018 kommen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann aber noch dazwischenhauen - das heißt, den Termin per Verordnung verschieben - falls es technische oder rechtliche Fragen gibt, die dem Mautstart entgegenstehen.

(tc)

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


www.fahrschule-online.de ist das Online-Portal der monatlich erscheinenden Zeitschrift FAHRSCHULE aus dem Verlag Heinrich Vogel. Diese ist das offizielle, überregionale Organ der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände ist. Im Mittelpunkt der redaktionellen Leistungen stehen die Fragen der Verkehrssicherheit. Technische, wirtschaftliche und verkehrsrechtliche Probleme werden ausgiebig erörtert.

www.fahrschule-online.de bietet ein umfangreiches Internet- Angebot für Fahrschulinhaber und Fahrlehrer mit täglich aktuelle Nachrichten und Produktinformationen sowie Kurzurteile für Fahrschulinhaber und angestellte Fahrlehrer.