Die Bundesregierung rechnet in den kommenden Jahren mit höheren Einnahmen durch die Kfz-Steuer. Das hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Bayern 2 bestätigt. Der Hintergrund ist, dass die CO2-Werte in Zukunft auf Druck der Europäischen Union anders und realistischer berechnet werden und deswegen steigen. „Nachdem wir eine Kfz-Steuer haben, die auf dem C02-Ausstoß basiert, wird dies zu zusätzlichen Einnahmen führen“, sagte Dobrindt.
Wie das Handelsblatt zuvor berichtet hatte, geht das Finanzministerium von Mehreinnahmen von 1,1 Milliarden Euro im Zeitraum 2018 bis 2022 aus. Die Umstellung betrifft nur Neuwagenkäufer, teilte das Ministerium mit. Damit würden für eigentlich identische Modelle, je nach Stichtag, unterschiedliche Kfz-Steuersätze anfallen.
Protest kam umgehend vom ADAC. Zwar hält der Club die vorgesehene Umstellung der Messmethodik von Schadstoffen auf einen realitätsnäheren Messzyklus für „richtig und sinnvoll“. Er fordert jedoch die Einführung eines Anpassungsfaktors in der Steuerberechnungsgrundlage, damit trotz veränderter CO2-Werte keine Mehrbelastung entsteht. Es gelte, „Ungleichbehandlungen der Bürger sowie Steuererhöhungen zu vermeiden“, so der ADAC.
(tr)