Mittwoch, 19. September 2018

Recht

Zwei Autos kollidierten in einer engen Straße, als sie zeitgleich ein geparktes Auto passieren wollten. Für das Amtsgericht Neuss verstießen beide gegen elementare Regeln der StVO.

Bußgeld nach Stinkefinger auf Autokennzeichen

Wer den EU-Sternenkranz seines Autokennzeichens beklebt, muss mit Konsequenzen rechnen. Die Fahrzeugzulassungsverordnung lässt keine Sticker oder Ähnliches zu.

Ampel springt von Grün auf Gelb – Auffahrender haftet allein

Wer auf eine Ampel zufährt, die von Grün auf Gelb schaltet, muss einplanen, dass der Vordermann plötzlich bremst. So hat das Oberlandesgericht Celle argumentiert.

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Urteile
        
09.2018 | RechtSchaden in automatischer Waschstraße: Wer haftet?Der BMW X3 mit Automatikgetriebe eines Münchners hatte sich in einer automatischen Waschstraße selbstständig gemacht und wurde beschädigt. Laut Urteil haftet alleine der Waschanlagenbetreiber. [mehr]

09.2018 | RechtDoppelt verkorkstes ÜberholmanöverZwei Autos kollidierten in einer engen Straße, als sie zeitgleich ein geparktes Auto passieren wollten. Für das Amtsgericht Neuss verstießen beide gegen elementare Regeln der StVO.  [mehr]

09.2018 | RechtBußgeld nach Stinkefinger auf AutokennzeichenWer den EU-Sternenkranz seines Autokennzeichens beklebt, muss mit Konsequenzen rechnen. Die Fahrzeugzulassungsverordnung lässt keine Sticker oder Ähnliches zu. [mehr]

09.2018 | RechtAmpel springt von Grün auf Gelb – Auffahrender haftet alleinWer auf eine Ampel zufährt, die von Grün auf Gelb schaltet, muss einplanen, dass der Vordermann plötzlich bremst. So hat das Oberlandesgericht Celle argumentiert. [mehr]

09.2018 | RechtWer C sagt, meint auch BWird jemandem ein EU-Führerschein der Klasse C ausgestellt, wird dessen Fahreignung bestätigt - auch für Fahrzeuge der Klasse B. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden. [mehr]

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07.09.2018 | Recht

Unangenehme Überraschung beim Ausparken

Wer in einer Einbahnstraße ausparkt, muss umsichtig sein und in beide Richtungen schauen. Es könne immer jemand daherkommen, warnt das Oberlandesgericht Oldenburg. [mehr]

05.09.2018 | Recht

Entzug der Fahrerlaubnis ab 2.500 Euro Sachschaden möglich

Hat ein Unfallflüchtiger zuvor einen Sachschaden von mindestens 2.500 Euro angerichtet, steht die Fahrerlaubnis auf dem Spiel. Dann ist die Grenze zum „bedeutenden Wert“ überschritten. [mehr]

04.09.2018 | Recht

Fahrzeugkolonne darf grundsätzlich überholt werden

Das Oberlandesgericht München hat bei Kolonnenverkehr eine generelle „unklare Verkehrslage“ im Sinne von Paragraf 5 Abs. 3 Nr. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) verneint. [mehr]

16.08.2018 | Recht

Reinigungsfahrzeug mit gelbem Blinklicht: unklare Verkehrslage?

Ein Auto und ein städtisches Reinigungsfahrzeug kollidierten. An dessen gelben Blinklicht arbeiteten sich die Instanzen im anschließenden Schadenersatzprozess ab. [mehr]

14.08.2018 | Recht

Fahrverbot zwei Jahre nach der Tat kann zwecklos sein

Dauert es zwei Jahre, bis ein Fahrverbot verhängt wird, kann das zu lang sein, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm. Es könne dann seinen Zweck nicht mehr erfüllen. [mehr]

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