Freitag, 17. August 2018
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Urteile

Reinigungsfahrzeug

16.08.2018 | Recht

Reinigungsfahrzeug mit gelbem Blinklicht: unklare Verkehrslage?

Ein Auto und ein städtisches Reinigungsfahrzeug kollidierten. An dessen gelben Blinklicht arbeiteten sich die Instanzen im anschließenden Schadenersatzprozess ab. [mehr]

Kalender

14.08.2018 | Recht

Fahrverbot zwei Jahre nach der Tat kann zwecklos sein

Dauert es zwei Jahre, bis ein Fahrverbot verhängt wird, kann das zu lang sein, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm. Es könne dann seinen Zweck nicht mehr erfüllen. [mehr]

Unfallflucht

13.08.2018 | Recht

Unfallflucht: Bloße Anwesenheit reicht nicht

Auch jemand, der die gesamte Zeit am Unfallort bleibt und diesen vielleicht sogar als letzter verlässt, kann Unfallflucht begehen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. [mehr]

Spurwechsel

06.08.2018 | Recht

Reißverschlussverfahren: Der Spurwechsler ist (im Normalfall) schuld

Geht es im Reißverschlussverfahren auf der Autobahn vorwärts, dann spricht schnell alles gegen einen Spurwechsler, wenn es kracht. [mehr]

SUV

05.08.2018 | Recht

Wie breit darf sich ein SUV machen?

Die Wochenzeitung „Die Zeit“ präsentiert auf ihrer Website regelmäßig Fragen rund um rechtliche Probleme im Straßenverkehr. Und lässt Experten diese beantworten. [mehr]

TOP-Seller im Verlag Heinrich Vogel Shop

Großraumtransport

02.08.2018 | Recht

Keine Großraumtransporte ohne Deutschkenntnisse

Während eines Großraumtransports in Deutschland muss stets eine sachkundige Person anwesend sein, die der deutschen Sprache mächtig ist. [mehr]

Mietwagen

01.08.2018 | Recht

Kein erster Gang, keine Handbremse: Voller Schadenersatz

Wer seinen Mietwagen parkt und dabei nicht richtig sichert, handelt grob fahrlässig. Eine Haftungsbeschränkung nutzt damit nichts, stellte das Landgericht Hildesheim klar. [mehr]

Vorrang an Engstelle

27.07.2018 | Recht

Vorrang an Engstelle gilt nicht nur für mehrspurige Fahrzeuge

Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg verurteilte einen Busfahrer, der an einer Engstelle den Vorrang einen Motorradfahrers missachtet hatte. [mehr]

Wifi

26.07.2018 | Recht

BGH bestätigt: WLAN-Hotspot-Anbieter haften nicht

Der BGH hat ein Gesetz bestätigt, das Anbieter offener WLAN-Hotspots vor Unterlassungsklagen bewahrt, wenn ihr Anschluss für illegale Uploads genutzt wird. [mehr]

Blitzerwarnung

25.07.2018 | Recht

Blitzerwarnungen – was ist erlaubt, was nicht?

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, sich oder andere über Geschwindigkeitsmessungen – umgangssprachlich „Radarfallen“ – zu informieren. Das Goslar Institut stellt die Rechtslage dar. [mehr]