Freitag, 17. August 2018

Recht

Reinigungsfahrzeug mit gelbem Blinklicht: unklare Verkehrslage?

Ein Auto und ein städtisches Reinigungsfahrzeug kollidierten. An dessen gelben Blinklicht arbeiteten sich die Instanzen im anschließenden Schadenersatzprozess ab.

Fahrverbot zwei Jahre nach der Tat kann zwecklos sein

Dauert es zwei Jahre, bis ein Fahrverbot verhängt wird, kann das zu lang sein, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm. Es könne dann seinen Zweck nicht mehr erfüllen.

Unfallflucht: Bloße Anwesenheit reicht nicht

Auch jemand, der die gesamte Zeit am Unfallort bleibt und diesen vielleicht sogar als letzter verlässt, kann Unfallflucht begehen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden.

Fahrschule Abo

Jetzt 3 Ausgaben im Miniabo testen!

Fahrschulkonditionen

Rabatte,Bezugsberechigte und weitere Angebote der PKW-Hersteller für Fahrschulen.

Prüfungstaugliche PKW

Übersicht der prüfungstauglichen Fahrschul-PKW mit dem dazugehörigen Gutachten zum Download.

Fahrschulpartner

Hersteller, Ausstatter und Dienstleister rund um Fahrschul-Fahrzeuge.

Urteile
        
08.2018 | RechtReinigungsfahrzeug mit gelbem Blinklicht: unklare Verkehrslage? Ein Auto und ein städtisches Reinigungsfahrzeug kollidierten. An dessen gelben Blinklicht arbeiteten sich die Instanzen im anschließenden Schadenersatzprozess ab.  [mehr]

08.2018 | RechtFahrverbot zwei Jahre nach der Tat kann zwecklos seinDauert es zwei Jahre, bis ein Fahrverbot verhängt wird, kann das zu lang sein, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm. Es könne dann seinen Zweck nicht mehr erfüllen. [mehr]

08.2018 | RechtUnfallflucht: Bloße Anwesenheit reicht nichtAuch jemand, der die gesamte Zeit am Unfallort bleibt und diesen vielleicht sogar als letzter verlässt, kann Unfallflucht begehen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. [mehr]

08.2018 | RechtReißverschlussverfahren: Der Spurwechsler ist (im Normalfall) schuldGeht es im Reißverschlussverfahren auf der Autobahn vorwärts, dann spricht schnell alles gegen einen Spurwechsler, wenn es kracht. [mehr]

08.2018 | RechtWie breit darf sich ein SUV machen?Die Wochenzeitung „Die Zeit“ präsentiert auf ihrer Website regelmäßig Fragen rund um rechtliche Probleme im Straßenverkehr. Und lässt Experten diese beantworten. [mehr]

TOP-Seller im Verlag Heinrich Vogel Shop

02.08.2018 | Recht

Keine Großraumtransporte ohne Deutschkenntnisse

Während eines Großraumtransports in Deutschland muss stets eine sachkundige Person anwesend sein, die der deutschen Sprache mächtig ist. [mehr]

01.08.2018 | Recht

Kein erster Gang, keine Handbremse: Voller Schadenersatz

Wer seinen Mietwagen parkt und dabei nicht richtig sichert, handelt grob fahrlässig. Eine Haftungsbeschränkung nutzt damit nichts, stellte das Landgericht Hildesheim klar. [mehr]

27.07.2018 | Recht

Vorrang an Engstelle gilt nicht nur für mehrspurige Fahrzeuge

Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg verurteilte einen Busfahrer, der an einer Engstelle den Vorrang einen Motorradfahrers missachtet hatte. [mehr]

26.07.2018 | Recht

BGH bestätigt: WLAN-Hotspot-Anbieter haften nicht

Der BGH hat ein Gesetz bestätigt, das Anbieter offener WLAN-Hotspots vor Unterlassungsklagen bewahrt, wenn ihr Anschluss für illegale Uploads genutzt wird. [mehr]

25.07.2018 | Recht

Blitzerwarnungen – was ist erlaubt, was nicht?

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, sich oder andere über Geschwindigkeitsmessungen – umgangssprachlich „Radarfallen“ – zu informieren. Das Goslar Institut stellt die Rechtslage dar. [mehr]

Nächste Seite

1 2 3 4 5

Bildergalerien

Mitgliederversammlung Hessen 2018

Mitgliederversammlung Rheinland 2018
Mitgliederversammlung Baden-Württemberg 2018

Mitgliederversammlung Westfalen 2018
Mitgliederversammlung Saar 2018

Mitgliederversammlung Berlin 2018
Mitgliederversammlung Sachsen 2018

Mitgliederversammlung Nordrhein 2018
Mitgliederversammlung Bayern 2018

Mitgliederversammlung Thüringen 2018