Mittwoch, 13. Dezember 2017
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Prüfungstaugliche PKW

Übersicht der prüfungstauglichen Fahrschul-PKW mit dem dazugehörigen Gutachten zum Download.

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Urteile

Lichthupe

26.09.2017 | Recht

Problemfall Lichthupe

Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) stellt klar, dass Drängeln kein Anwendungsbereich der Lichthupe ist. Wozu aber kann sie legal benutzt werden? [mehr]

Radfahrer

25.09.2017 | Recht

Radfahrer hat auch entgegen der Fahrtrichtung Vorfahrt

Urteil: Eine Radfahrerin, die beim Befahren eines Radweges entgegen der Fahrtrichtung mit einem wartepflichtigen Pkw kollidiert, muss ein Drittel ihres Schadens selbst tragen. [mehr]

Wunschkennzeichen

24.09.2017 | Recht

Wunsch(kennzeichen) muss nicht in Erfüllung gehen

Ein Anspruch auf die Zuteilung eines bestimmten Kraftfahrzeugkennzeichens besteht nicht. Das hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen klargestellt. [mehr]

Rettungswagen

22.09.2017 | Recht

Blaulicht und Martinshorn sind kein Freifahrtschein

Sind Rettungswagen und Einsatzfahrzeuge bei Fahrten mit Blaulicht von jeglicher Haftung für Verkehrsunfälle befreit? Das Rechtsportal Refrago beantwortet wichtige Fragen. [mehr]

Werkstatt

20.09.2017 | Recht

Freie Werkstatt als billigere Reparatur-Alternative

Eine Versicherung kann laut BGH von einem Unfallgeschädigten verlangen, sein Fahrzeug in einer freien Werkstatt statt in einer markengebundenen reparieren zu lassen. [mehr]

TOP-Seller im Verlag Heinrich Vogel Shop

Autobahnkapelle

20.09.2017 | Recht

Neuer Verkehrszeichenkatalog

In 25 Jahren verändert sich so einiges im Straßenverkehr – auch die Verkehrsschilder. Welche Verkehrszeichen hinzugekommen sind, zeigt eine Übersicht der Bundesanstalt für Straßenwesen. [mehr]

Winterdienst

19.09.2017 | Recht

Nicht überall muss geräumt und gestreut werden

Das Oberlandesgericht Hamm hat sich zum Winterdienst von Straßenbaulastträgern geäußert. Demnach gibt es außerorts keine umfassende Räum- und Streupflicht. [mehr]

Fahrtenbuch

18.09.2017 | Recht

Fahrtenbuchauflage beinhaltet Vorlagepflicht

Ist rechtskräftig festgelegt worden, dass ein Fahrtenbuch geführt werden muss, bedeutet dies auch, dass man es auf Verlangen der Behörde vorlegen muss. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg festgestellt. [mehr]

Haftungsverteilung

15.09.2017 | Recht

Betriebsgefahr als Rückfallebene

Wer haftet wie, wenn es kracht und unklar bleibt, wie der Unfall passiert ist? Das Landgericht München hat sich dazu geäußert. [mehr]

Herstellerhaftung

14.09.2017 | Recht

Hersteller haftet für manipulierte Fahrzeuge

Bringt ein Hersteller Fahrzeuge auf den Markt, die über eine „Schummel-Software“ verfügen, täuscht er den Käufer. Welche Folgen das nach sich ziehen kann, hat das Landgericht Hildesheim skizziert. [mehr]