Mittwoch, 13. Dezember 2017

06.06.2017Recht

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Was in der Kurve passiert, bleibt in der Kurve

Rechtskurve
Kurve (rechts): eine streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nur für die angezeigte Gefahr
© Foto: Björn Wylezich/stock.adobe.com

Eine streckenbezogene Ge­schwindig­keits­beschränkung endet automatisch an der Stelle, an der die angezeigte Gefahr nicht mehr besteht. Daher gilt eine Ge­schwindig­keits­beschränkung aufgrund einer Rechtskurve mit Ende der Kurve nicht mehr.

Auf andere mögliche Gefahrenlagen – zum Beispiel das Risiko einer Staubildung oder Fahrstreifenreduzierung - kommt es nicht an. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf hervor.

Oberlandesgericht Düsseldorf

Aktenzeichen IV-2 RBs 140/16

 

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