Mittwoch, 13. Dezember 2017

29.11.2017Recht

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Wie schnell ist Schrittgeschwindigkeit?

Schrittgeschwindigkeit
Schrittgeschwindigkeit im verkehrsberuhigten Bereich: 10 km/h als Obergrenze
© Foto: Björn Wylezich/stock.adobe.com

Eine Geschwindigkeit von mehr als 10 km/h kann nach dem Wortsinn nicht mehr als Schrittgeschwindigkeit angesehen werden, hat das Oberlandesgericht Naumburg festgestellt.

Schrittgeschwindigkeit könne auch nicht unterschiedlich schnell sein und sich zum Beispiel an örtlichen Gegebenheiten oder möglichen Gefährdungen orientieren. Der Gesetzgeber hätte diese sonst als "den Umständen entsprechend ungefährliche Geschwindigkeit" angeordnet.

Ein Tempo von 10 km/h kann nach Ansicht der Naumburger Richter gerade noch als Schrittgeschwindigkeit angesehen kann. Wer sich noch schneller fortbewegt, geht bzw. schreitet nicht, sondern läuft.

Oberlandesgericht Naumburg
Aktenzeichen 2 WS 45/17

(tc)

 

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