Sonntag, 19. November 2017

06.07.2017Recht

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Wirbel um einen Wegweiser

Wegweiser
Ein Autofahrer nahm einen Wegweiser wahr, aber das anschließende Tempolimit nicht - vor Gericht kam er gut weg
© Foto: dpa

Ein Amtsgericht verurteilte einen Autofahrer wegen einer fahrlässigen Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit. Die Höchstgeschwindigkeit war auf 70 km/h beschränkt gewesen. Der Autofahrer führte zur Verteidigung an, dass er das Verkehrsschild zur Geschwindigkeitsbegrenzung nicht wahrgenommen habe, da er einen Lkw überholt und dieser das Schild verdeckt habe. Nach Ansicht des Amtsgerichts nach habe die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung nahe gelegen, da der Autofahrer vor dem Überholen einen Wegweiser bemerkt habe, der auf einen nahenden Kreuzungsbereich hingewies.

Keine fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung

Das Oberlandesgericht Dresden entschied, dass der Autofahrer nicht wegen einer fahrlässigen Geschwindigkeitsüberschreitung habe verurteilt werden dürfen. Dass er das Verkehrsschild zur Geschwindigkeitsbegrenzung aufgrund des Überholvorgangs nicht gesehen habe, könne ihm nicht angelastet werden. Auch sei nicht zu erwarten gewesen, dass vor dem Kreuzungsbereich eine Geschwindigkeitsbegrenzung gelte, ein Wegweiser lasse diesen Schluss nicht zu. Dies gelte im vorliegenden Fall insbesondere deshalb, weil es sich um eine gut ausgebaute Straße handelte.

Oberlandesgericht Dresden 
Aktenzeichen 25 Ss 39/15

(tc)

 

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