Mehr als 500 Millionen Euro – das soll die neue Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) laut Verkehrsminister Alexander Dobrindt pro Jahr netto in den Haushalt spülen. Der ADAC widerspricht den Aussagen des CSU-Ministers nun mit einem Gutachten. „Es verbleiben keine relevanten Zusatzeinnahmen aus der Maut“, schreibt der Automobilclub auf seiner Website und verweist auf ein vom ADAC in Auftrag gegebenes Gutachten des Verkehrswissenschaftlers Ralf Ratzenberger.
In der Studie widerspricht der Wissenschaftler mehreren Annahmen der Prognose des Bundesverkehrsministeriums. Vor allem die Einschätzung des Ministeriums zu den Ein- und Durchfahrten von Pkw hält Ratzenberger für „wenig realistisch“. Auch führe die Besserstellung von Euro-6-Fahrzeugen bei der Kfz-Steuer zu deutlich weniger Einnahmen, was natürlich die Gesamtbilanz der Maut verschlechtere.
Unterm Strich kommt im ADAC-Gutachten kein Nettogewinn, sondern eine Belastung heraus. Sprich: Die Pkw-Maut kostet mehr als sie bringt. Im Jahr 2019, zum Start der Maut, werde der Bundeshaushalt mit knapp 150 Millionen Euro belastet, im Jahr 2023 mit rund 250 Millionen Euro.
Verkehrsminister Dobrindt widersprach dem ADAC umgehend – seine Prognose sei solide und konservativ gerechnet. „Mit seiner Anti-Maut-Polemik vertritt der ADAC nicht die Interessen der Autofahrer in Deutschland“, sagte der Minister.
Wer sich für die Studien interessiert, die Studie des ADAC finden Sie hier, die aktuellste Untersuchung des BMVI hier.
(tr)