Der Bundesrat, die Vertretung der Bundesländer auf Bundesebene, hat sich in seiner Sitzung am letzten Freitag beschlossen, dass Motorräder im Winter in Zukunft ohne Winterbereifung fahren dürfen. Seit der Einführung der Pflicht im Jahr 2010 droht Motorradfahrern ein Bußgeld, wenn sie bei Eis und Schnee mit Reifen ohne eine so genannte M+S-Kennung fuhren. „Tatsächlich gibt es solche Reifen für die meisten motorisierten Zweiräder nicht“, hält der Bundesrat fest.
Die Änderungsverordnung soll diese Pflicht nach dem Willen der Bundesländer für einspurige Kraftfahrzeuge deshalb wieder aufheben.
Der Beschluss des Bundesrates geht nun an die Bundesregierung. Sie kann die Vorschläge übernehmen, erst dann tritt die entsprechende Verordnung in Kraft.
Der Bundesrat fordert in seinem Beschluss außerdem die Erweiterung der Winterreifenpflicht bei Lkw und Bussen, „um bei allen Witterungsbedingungen eine akzeptable Verkehrssicherheit zu gewährleisten.“ Damit Reifenhersteller und Unternehmen genügend Zeit für die Umstellung hätten, solle eine Übergangsfrist für die Ausrüstungspflicht gelten.
(tr)