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Nach Sondierungen: Kein generelles Tempolimit geplant

19.10.2021 09:15 Uhr | Lesezeit: 2 min
Nach Sondierungen: Kein generelles Tempolimit geplant
Ein generelles Tempolimit soll es in einer Bundesregierung mit SPD, Grünen und FDP nicht geben
© Foto: Ohde Bildagentur-online/picture-alliance

SPD, Grüne und FDP sprechen sich nach der Sondierung gegen ein generelles Tempolimit aus. Ziel sei es, Deutschland zu einem Leitmarkt für Elektromobilität zu machen.

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Wie die VerkehrsRundschau auf ihrem Onlineportal berichtet, zeichnet sich aus den ersten Gesprächen von SPD, Grünen und FDP ab, dass die mögliche neue Bundesregierung kein generelles Tempolimit in Deutschland einführen will. In einem gemeinsamen Papier, das im Zuge der Sondierungen am 15. Oktober veröffentlicht wurde, erklären die Parteien: „Wir wollen Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität machen und dafür den Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur massiv beschleunigen. Ein generelles Tempolimit wird es nicht geben.“

Einig sind sich die Parteien auch dabei, das EU-Programm „Fit for 55“ zu unterstützen und demnach mehr für den Klimaschutz zu tun. SPD, Grüne und FDP seien davon überzeugt, einen ambitionierten und tragfähigen Koalitionsvertrag schließen zu können, heißt es im Papier weiter.

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