-- Anzeige --

Unaufmerksame Anfahrt mit Folgen

13.06.2018 10:00 Uhr
Unaufmerksame Anfahrt mit Folgen
Für Busse reserviert: der Busssonderfahrstreifen
© Foto: phillipk76/stock.adobe.com

Jemand, der vom rechten Straßenrand losfährt und mit dem fließenden Verkehr kollidiert, haftet für die Unfallfolgen alleine - auch wenn der Unfallgegner den Bussonderfahrstreifen „okkupiert“.

-- Anzeige --

Wer vom rechten Straßenrand ausparkt und sich in den fließenden Verkehr auf der mittleren Spur einordnen möchte, muss „in besonderer Weise den Verkehr beobachten“, stellte das Kammergericht Berlin klar. Der Grund dafür leuchtet ein: Damit sollen Zusammenstöße mit anderen Verkehrsteilnehmern vermieden werden. Wer das nicht tut, läuft Gefahr, bei einem Unfall alleine zur Kasse gebeten zu werden.

Nach Ansicht der Berliner Richter ändert sich daran nichts, wenn der Unfallgegner einen Bussonderfahrstreifen befuhr, obwohl das verboten war. Denn auch wenn dieser für Busse reserviert sei, bedeute dies nicht, dass hier kein Verkehr stattfinde, heißt es in der Urteilsbegründung. Und damit hätte der unaufmerksame Ausparker rechnen müssen. Der Busspur-Fahrer selbst habe nicht damit rechnen müssen, dass jemand vom Straßenrand einfährt, ohne sich sorgfältig umgesehen zu haben.  

Kammergericht Berlin

Aktenzeichen 22 U 31/16

(tra)

 

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


www.fahrschule-online.de ist das Online-Portal der monatlich erscheinenden Zeitschrift FAHRSCHULE aus dem Verlag Heinrich Vogel. Diese ist das offizielle, überregionale Organ der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände ist. Im Mittelpunkt der redaktionellen Leistungen stehen die Fragen der Verkehrssicherheit. Technische, wirtschaftliche und verkehrsrechtliche Probleme werden ausgiebig erörtert.

www.fahrschule-online.de bietet ein umfangreiches Internet- Angebot für Fahrschulinhaber und Fahrlehrer mit täglich aktuelle Nachrichten und Produktinformationen sowie Kurzurteile für Fahrschulinhaber und angestellte Fahrlehrer.