-- Anzeige --

Befreiung von der Gurtanlegepflicht aus gesundheitlichen Gründen

Der Sicherheitsgurt nutzt laut Rechtsprechung weitaus mehr als er schadet. Deswegen sind Ausnahmen von der Benutzungspflicht selten
© Foto: apops/Fotolia

Ein Kraftfahrzeugführer muss nur dann keinen Gurt anlegen, wenn die Benutzung aus gesundheitlichen Gründen unzumutbar ist.


Datum:
27.03.2015
NOCH KEINE Kommentare

-- Anzeige --

Kraftfahrzeugführer und Mitfahrer müssen sich grundsätzlich anschnallen. Eine Ausnahme gibt es nur dann, wenn die Benutzung des Sicherheitsgurtes aus gesundheitlichen Gründen unzumutbar ist.

Dies ist dann der Fall, wenn mit der Nutzung für ihn konkret ernsthafte Gesundheitsschäden verbunden sind, denen auf anderem Wege nicht vorgebeugt werden kann und die als solche ärztlicherseits bestätigt werden können.

Physische oder psychische Beeinträchtigungen, die in Folge des Gurtanlegens auftreten, rechtfertigen es in der Regel nicht, den Insassen eines Kfz von der Pflicht zum Gurtanlegen zu befreien.

So ist die mit psychischen Beeinträchtigungen verbundene Abneigung, den Gurt anzulegen oder sich beim Anlegen helfen zu lassen, nicht geeignet, die Notwendigkeit einer Befreiung von der Anlegepflicht  zu begründen.

(ADAC/tc)

Oberverwaltungsgericht Lüneburg

Aktenzeichen 12 LA 137/14

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


www.fahrschule-online.de ist das Online-Portal der monatlich erscheinenden Zeitschrift FAHRSCHULE aus dem Verlag Heinrich Vogel. Diese ist das offizielle, überregionale Organ der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände ist. Im Mittelpunkt der redaktionellen Leistungen stehen die Fragen der Verkehrssicherheit. Technische, wirtschaftliche und verkehrsrechtliche Probleme werden ausgiebig erörtert.

www.fahrschule-online.de bietet ein umfangreiches Internet- Angebot für Fahrschulinhaber und Fahrlehrer mit täglich aktuelle Nachrichten und Produktinformationen sowie Kurzurteile für Fahrschulinhaber und angestellte Fahrlehrer.