Zum Schutz von Kindern sowie der allgemeinen Verkehrssicherheit ist die strikte Einhaltung von Sicherungsvorschriften von Kindern erforderlich. Jeder Fahrer ist deshalb verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass ein mitfahrendes Kind während der gesamten Fahrt ausreichend gesichert ist und es auch bleibt.
Einem Kind im Alter von vier Jahren kann man in der Regel verständlich machen, welche Gefahren und Folgen eintreten können, wenn es sich während einer Fahrt abschnallt. Ebenfalls ist ein Kind in dem Alter in der Lage, das deshalb ausgesprochene Verbot, sich abzuschnallen und die Ankündigung ernstzunehmender Konsequenzen bei Missachtung dieses Verbots zu verstehen, zu akzeptieren und zu befolgen. Der Fahrer muss ein solches Verbot mit Nachdruck aussprechen.
Unterlässt der Fahrzeugführer diese Sicherheitsmaßnahmen oder diese Kontrollen, kann er mit einem Bußgeld belangt werden.
(jlp)
Oberlandesgericht Hamm
Aktenzeichen 5 RBs 153/13