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Fahrverbote: EU nickt deutsches Vorgehen ab

Verhältnismäßigkeit: Die Bundesregierung hat wohl keine Stolpersteine aus Brüssel zu befürchten
© Foto: EU

Diesel-Fahrverbote sollen nach dem Wunsch der Bundesregierung erst bei einer Stickoxidbelastung ab 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft erlaubt sein. Die EU-Kommission kommt damit wohl klar.


Datum:
14.02.2019
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Widerstand nein, Anmerkungen ja: So lässt sich die Haltung der EU-Kommission zu den Ideen der Bundesregierung zusammenfassen, mit denen diese Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten vermeiden will. Die EU-Kommission werde sich nicht gegen entsprechende Pläne der Bundesregierung stellen, schreibt die Online-Ausgabe der „Zeit“ unter Berufung auf einen Sprecher der Behörde. Wohl aber habe die Kommission „einige Anmerkungen“ – die den Zeitplan aber nicht durcheinanderbringen sollen, heißt es weiter.

Berlin will, dass bei den Diesel-Fahrverboten die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt, was ihrer Ansicht nach erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft der Fall sei. Notfalls soll dazu das Bundesimmisionsschutzgesetz geändert werden. Den weiterhin gültigen EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm berühre dieser Plan allerdings nicht, denn „diesen kann Deutschland nicht eingenständig ändern oder aussetzen“, erläutert die „Zeit“.

(tc)

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