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Scheuer fordert härteres Durchgreifen bei E-Scootern

Bundesverkehrsminister Scheuer fordert, bei Vergehen mit E-Scootern härter durchzugreifen
© Foto: DVW

Nach mehreren Unfällen mit E-Scootern will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, dass die Kommunen durchgreifen. Schwächere Verkehrsteilnehmer sollen besser geschützt werden.


Datum:
18.07.2019
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Wegen gehäufter Meldungen über Unfälle mit Elektrorollern und alkoholisierte Nutzer ruft Bundesverkehrsminister Scheuer die Kommunen zu einem härteren Vorgehen bei regelwidrigem Verhalten auf E-Scootern auf. Darüber berichtet die Online-Ausgabe des Spiegels. Ziel sei es, den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer jederzeit zu gewährleisten. Zur Durchsetzung sei man aber auf die Städte und Kommunen angewiesen, wird Scheuer auf spiegel.de zitiert.

Für die Möglichkeiten der Bestrafung verweist der Bundesverkehrsminister auf die in der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung vorgesehenen Sanktionsmöglichkeiten. So sei die Mitnahme von weiteren Personen auf dem Trittbrett genauso verboten wie die Nutzung der E-Scooter auf Gehwegen.

Außerdem würden die sonstigen Grundregeln des Straßenverkehrs selbstverständlich ebenfalls für Elektrokleinstfahrzeuge gelten, berichtet der Spiegel unter Verweis auf die Worte Scheuers. Damit seien bei Personen, die unter Alkoholeinfluss einen E-Trettroller steuern, auch die Bußgeld- und Strafvorschriften anzuwenden.

(ts)

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