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Weg frei für AM15

Über die Einführung von AM15 können künftig alle Bundesländer selbst entscheiden
© Foto: Dan Race/fotolia

Künftig können die Bundesländer selbst darüber entscheiden, ob sie das Mindestalter für die Führerscheinklasse AM dauerhaft auf 15 Jahre herabsetzen.


Datum:
25.10.2019
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Am vergangenen Mittwoch hat der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, dass in Zukunft alle Bundesländer selbst darüber entscheiden können, ob sie AM15 dauerhaft einführen. Das teilte der Bundestag auf seiner Website mit.

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen sowie der Fraktion Die Linke verabschiedete der Ausschuss die Beschlussempfehlung, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“ anzunehmen. In dieser befindet sich auch der Vorschlag, das derzeitige Mindestalter von 16 Jahren für Mopeds bis 45 km/h auf 15 Jahre zu senken.

Die AfD-, FDP- und Grünenfraktion stimmten aus unterschiedlichen Gründen gegen die Regelung. So forderte die FDP beispielsweise eine bundesweit einheitliche Regelung. Die Grünen befürchten hingegen – trotz des erfolgreichen Modellversuchs in verschiedenen ostdeutschen Bundesländern – durch AM15 eine Entfernung von der Vision Zero.

Dennoch würden alle Fraktionen es befürworten, dass mit AM15 den Mobilitätsbedürfnissen vor allem von Jugendlichen, die in ländlichen Gegenden leben, Rechnung getragen werde.

(ts)

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