-- Anzeige --

BGH bestätigt: WLAN-Hotspot-Anbieter haften nicht

Fahrlehrer, die ihren Schülern WLAN anbieten, dürften das BGH-Urteil erleichtert zur Kenntnis nehmen
© Foto: Jan Woitas/ZB/Picture Alliance

Der BGH hat ein Gesetz bestätigt, das Anbieter offener WLAN-Hotspots vor Unterlassungsklagen bewahrt, wenn ihr Anschluss für illegale Uploads genutzt wird.


Datum:
26.07.2018
NOCH KEINE Kommentare

-- Anzeige --

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine gesetzliche Regelung von 2017, die die sogenannte Störerhaftung beendet hatte, in wesentlichen Punkten für rechtens erklärt. Nach Informationen der „Zeit“ ging es in dem Verfahren um einen Computerspiele-Hersteller, der einen Betreiber offener WLAN-Hotsports rechtlich zur Verantwortung ziehen wollte, als über dessen Hotspots ein Spiel illegal in eine Tauschbörse hochgeladen wurde.

Das Gesetz, um das es ging - das neue Telemediengesetz -, sei mit dem Europarecht vereinbar, teilte der BGH mit. Geschädigte, etwa im obigen Fall der Spielhersteller, könnten WLAN-Betreiber immer noch gerichtlich zur Sperrung bestimmter Inhalte anhalten. Damit seien ihre Urheberrechte ausreichend geschützt, betonte das höchste deutsche Zivilgericht.

(tc)

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


www.fahrschule-online.de ist das Online-Portal der monatlich erscheinenden Zeitschrift FAHRSCHULE aus dem Verlag Heinrich Vogel. Diese ist das offizielle, überregionale Organ der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände ist. Im Mittelpunkt der redaktionellen Leistungen stehen die Fragen der Verkehrssicherheit. Technische, wirtschaftliche und verkehrsrechtliche Probleme werden ausgiebig erörtert.

www.fahrschule-online.de bietet ein umfangreiches Internet- Angebot für Fahrschulinhaber und Fahrlehrer mit täglich aktuelle Nachrichten und Produktinformationen sowie Kurzurteile für Fahrschulinhaber und angestellte Fahrlehrer.