Sieht eine formularmäßige Vereinbarung im Arbeitsvertrag die Rückzahlung von Schulungskosten im Fall einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers vor, so ist die Vereinbarung nur wirksam, sofern darin ausdrücklich Kündigungen ausgenommen sind, die in der Sphäre des Arbeitgebers liegen.
Es ist nicht zulässig, die Rückzahlungspflicht schlechthin an das Ausscheiden des Arbeitnehmers zu knüpfen, denn die Rückzahlungsvereinbarung stellt nur dann eine ausgewogene Gesamtregelung dar, sofern es der Arbeitnehmer selbst in der Hand hat, durch eigene Betriebstreue einer Rückzahlung zu entgehen.
(jlp)
Bundesarbeitsgericht
Aktenzeichen 3 AZR 791/09
