-- Anzeige --

Widerruf der Fahrlehrerlaubnis wegen Zweifel an der Zuverlässigkeit

Im Fall vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg wurde der Fahrlehrer auf­ge­for­dert, ein medizinisch-psychologisches Gutachten vorzulegen
© Foto: Daniel Ernst / adobe.stock.com

Wenn die Zuverlässigkeit eines Fahrlehrers angezweifelt wird, muss die Erlaubnisbehörde diese selbst beurteilen. Ein medizinisch-psychologisches Gutachten kommt hier nicht in Frage.


Datum:
25.07.2017
NOCH KEINE Kommentare

-- Anzeige --

Die Erlaubnisbehörde kann von einem Fahrlehrer gemäß § 33 Absatz 3 Fahrlehrergesetz die Vorlage eines amts- oder fachärztlichen Zeugnisses oder auch ein Gutachten einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle verlangen, wenn sie Bedenken gegen die geistige oder körperliche Eignung des Fahrlehrers hat.

Bestehen allerdings Bedenken gegen die Zuverlässigkeit eines Fahrlehrers (und darum ging es im verhandelten Fall in Lüneburg), kann § 33 Fahrlehrergesetz nicht herangezogen werden. Es obliegt dann der Behörde, die Zuverlässigkeit des Fahrlehrers allein prognostisch zu bewerten. (tr/ctw)

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht
Aktenzeichen 7 ME 76/16 

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


www.fahrschule-online.de ist das Online-Portal der monatlich erscheinenden Zeitschrift FAHRSCHULE aus dem Verlag Heinrich Vogel. Diese ist das offizielle, überregionale Organ der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände ist. Im Mittelpunkt der redaktionellen Leistungen stehen die Fragen der Verkehrssicherheit. Technische, wirtschaftliche und verkehrsrechtliche Probleme werden ausgiebig erörtert.

www.fahrschule-online.de bietet ein umfangreiches Internet- Angebot für Fahrschulinhaber und Fahrlehrer mit täglich aktuelle Nachrichten und Produktinformationen sowie Kurzurteile für Fahrschulinhaber und angestellte Fahrlehrer.