-- Anzeige --

Flucht vor Polizei kann "verbotenes Rennen" sein

17.08.2019 10:23 Uhr
Flucht vor Polizei kann "verbotenes Rennen" sein
So risikoreich wie ein Rennen: die "Polizeiflucht"
© Foto: benekamp/stock.adobe.com

Seit 13. Oktober 2017 gibt es den Straftatbestand "Verbotenes Kraftfahrzeugrennen". Auch die "Polizeiflucht" kann unter den Paragrafen 315 d Abs. 1 Nr. 3 StGB fallen.

-- Anzeige --

Das Oberlandesgericht Stuttgart stellte klar, dass die Absicht, eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen, […] nicht „Haupt- oder Alleinbeweggrund“ für ein verbotenes Rennen sein müsse. Auch bei einer „Polizeiflucht“ könne ein solches vorliegen, wenn alle weiteren Tatbestandsvoraussetzungen vorlägen.

So eine Flucht sei ebenfalls von einem „spezifischen Renncharakter“ geprägt, nur gehe es nicht um den Sieg, sondern um die „gelungene Flucht“. Die Risiken, die in der entsprechenden Gesetzesbegründung genannt würden, gebe es dabei genauso.

Nach Ansicht des Gerichts wäre es ohnehin „sinnwidrig“, danach zu unterscheiden, welche Gründe für die rasende Fahrt vorlägen. Schließlich sei die Fahrweise und das Gefährdungspotenzial identisch.

Oberlandesgericht Stuttgart

Aktenzeichen 4 Rv 28 Ss 103/19

(tc)

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


www.fahrschule-online.de ist das Online-Portal der monatlich erscheinenden Zeitschrift FAHRSCHULE aus dem Verlag Heinrich Vogel. Diese ist das offizielle, überregionale Organ der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände ist. Im Mittelpunkt der redaktionellen Leistungen stehen die Fragen der Verkehrssicherheit. Technische, wirtschaftliche und verkehrsrechtliche Probleme werden ausgiebig erörtert.

www.fahrschule-online.de bietet ein umfangreiches Internet- Angebot für Fahrschulinhaber und Fahrlehrer mit täglich aktuelle Nachrichten und Produktinformationen sowie Kurzurteile für Fahrschulinhaber und angestellte Fahrlehrer.