Wie seit einiger Zeit bekannt, plant die Bundesregierung eine Änderung des Fahrlehrergesetzes, dabei soll die Fahrschulausbildung entbürokratisiert, modernisiert und zukunftsfähig gestaltet werden.
Über den Gesetzentwurf zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze will der Bundestag nun am Donnerstag, 5. November 2026, nach 30-minütiger Debatte entscheiden.
Dazu wurde im Vorfeld die Tagesordnung der 41. Sitzung des Verkehrsausschusses kurzfristig um einen Punkt ergänzt, bei welchem über den Gesetzentwurf beraten wird. Die Empfehlung des Verkehrsausschusses wird dem Bundestag zur Sitzung am 5. November vorgelegt.
Die Sitzung am 5. November wird im Internet live übertragen und startet voraussichtlich um 14:05 Uhr. Weitere Infos über den Link anbei.
