Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden, dass die Fahrschulen im ganzen Bundesland nicht mehr so wie bisher geschlossen bleiben dürfen.
Die entsprechende Corona-Verordnung, die der VGH außer Vollzug gesetzt hat, muss demnach von Baden-Württemberg geändert werden. Wie eine Öffnung der Fahrschulen dann genau aussehen wird, ist noch nicht bekannt.
„Man kann noch nicht sagen, wohin die Reise geht“, sagt Jochen Klima, Vorsitzender des Fahrlehrerverbands Baden-Württemberg. „Sobald die Info da ist, erfahren das unsere Fahrlehrer per Verbandsnewsletter.“
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
Aktenzeichen 1 S 467/21
Allein dieses Hin-und Her der einzelnen Bundesländer zeigt die Unfähigkeit unserer Politik. Jedes Bundesland macht was es will. Infektionsschutzgesetz und Coronaschutzverordnung werden überall so ausgelegt und zurechtgestutzt wie es der Politik so passt. Diejenigen die dadurch monatelang nicht , oder nur begrenzt arbeiten können bleiben auf Strecke . Die kleinen werden zum Kollateralschaden. Das Fahrschulen in NRW nur praktisch ausbilden dürfen wenn entweder berufsbedingt nötig, gefördert oder mehr als die hälfte der Sonderfahrten gemacht sind, ist einfach nur lächerlich. Von Motorradfahrstunden ganz zu schweigen. Bleibt gesund. M.Steinhoff
Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!
Longen Joachim