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Berlin bekommt ein Radgesetz

Berlin möchte über 100 Kilometer Radschnellverbindungen errichten
© Foto: Axel Bückert/Fotolia

Fokus aufs Rad: Berlin will in nächster Zeit ein neues Mobilitätsgesetz verabschieden. Ziel ist, den Radverkehrsanteil in Berlin zu erhöhen.


Datum:
09.02.2018
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Es ist ein sehr ehrgeiziges Projekt, doch der Wille der Initiatoren ist groß. In Berlin soll noch in diesem Jahr das erste Radgesetz Deutschlands umgesetzt werden. Die Vorgeschichte ist schon etwas länger, doch so langsam konkretisieren sich die Pläne. Bereits am 14. Juni 2016 überreichte die Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ dem Berliner Senat über 100.000 Unterschriften für ein Volksbegehren. Seitdem ist viel Zeit vergangen, doch Mitte Dezember wurde der Entwurf des neuen Berliner Mobilitätsgesetzes vorgestellt, der laut der Initiative auch ein Radgesetz beinhaltet. Noch im ersten Quartal dieses Jahres könnte dieses Mobilitätsgesetz verabschiedet werden.

Es geht in erster Linie darum, die Sicherheit und den „wahrnehmbaren Radverkehrsanteil“ im öffentlichen Raum zu erhöhen. Rund 100 Kilometer Radschnellverbindungen sowie über 100.000 Fahrradstellplätze sollen entstehen. Dafür werden im Berliner Haushaltsplan in den kommen beiden Jahren rund 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Unter anderem sollen die Hauptverkehrsstraßen eine Radverkehrsanlage erhalten, die breit genug sein muss, damit sicher überholt werden kann.

Vor allem Unfälle zwischen Radfahrern und Lkw-Fahrern bereiten den Berlinern große Sorgen. Speziell beim Abbiegen kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen. Darum fordert die SPD-Fraktion für die Lastwagen neue Sicherheitsvorkehrungen, die auch technische Lösungen wie Assistenzsystem und Videokameras berücksichtigen. 

Ob und wann das neue Gesetz umgesetzt wird, muss allerdings noch abgewartet werden. Bislang läuft alles sehr zögerlich ab. So müssen beispielsweise für zwei der geplanten 30 Radschnellverbindungen erst Machbarkeitsstudien erarbeitet werden, andere Vorschläge für die Außenbezirke sind erstmal zurückgestellt. In den Bezirken sollen zunächst sogenannte „FahrRäte“ separate Konzepte entwickeln. (lie)

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