Berlin will als erstes Bundesland ein Radgesetz verabschieden

Die Hauptstadt könnte noch in diesem Jahr ein Radgesetz bekommen
© Foto: Fotolia/Geronimo

Berlin setzt auf das Fahrrad. Noch in diesem Jahr könnte ein Radgesetz verabschiedet werden, das einen großen Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur vorsieht.


Datum:
18.08.2017

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Berlin könnte Vorreiter für ein wegweisendes Gesetz werden, denn Berlin ist das erste Bundesland in Deutschland, in dem ein Radgesetz verabschiedet werden soll. Die rot-rot-grüne Regierung arbeitet zur Zeit daran, das im Sommer 2016 initiierte Radgesetz umzusetzen. Damals sammelte die Initiative Volksentscheid Fahrrad rund 90.000 Unterschriften für den Ausbau der Radinfrastruktur. Ziel war es, entlang jeder Hauptverkehrsstraße einen zwei Meter breiten Radweg zu installieren und insgesamt rund 100 Kilometer Radschnellwege sowie 100.000 neue Abstellanalagen für Fahrräder zu bauen. Durch diese Maßnahmen möchte Berlin zu einer klimafreundlichen Stadt werden und die Zahl der Unfallopfer deutlich reduzieren.

Die Verhandlungen über das Radgesetz laufen bereits seit Februar und nach anfänglichen Schwierigkeiten und kritischen Anmerkungen scheinen alle Beteiligten nun eine gemeinsame Basis für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur gefunden zu haben. Der aktuelle Entwurf wird positiv aufgenommen. Heinrich Strößenreuther von der Initiative Volksentscheid Fahrrad spricht von einem großen Erfolg und auch Nikolas Linck vom Radverband ADFC ist zufrieden.

Der vorliegende Entwurf soll noch im August der Öffentlichkeit vorgestellt werden, teilt die Verkehrssenatorin der Stadt mit. Danach wird er in den zuständigen Gremien diskutiert und – so hofft die Initiative – am 14. Dezember vom Parlament beschlossen, damit das Radgesetz noch in diesem Jahr in Kraft treten kann. Ob das wirklich so schnell klappen wird, ist aber nicht sicher, denn es fehlt noch der Radverkehrsrahmenplan, der die Details regelt. Langfristig ist es das Ziel Berlins, bis 2030 ein lückenloses Radverkehrsnetz aufzubauen. (lie)

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