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Christian Schmidt ersetzt Alexander Dobrindt

Der neue geschäftsführende Verkehrsminister Schmidt und sein Vorgänger Dobrindt (links und Mitte, beide CSU)
© Foto: Picture Alliance/AP Photo

Alexander Dobrindt ist nicht mehr Verkehrsminister. Vorläufiger Nachfolger an der Spitze des Ministeriums ist sein CSU-Parteikollege Christian Schmidt.


Datum:
24.10.2017
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Mit der ersten Sitzung des 19. deutschen Bundestages hat Alexander Dobrindt (CSU) nach knapp vier Jahren sein Amt als Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur niedergelegt. Er ist nun neuer Landesgruppenchef der CSU-Abgeordneten im Bundestag. Sein Nachfolger an der Spitze des Verkehrsministeriums ist Christian Schmidt. Der CSU-Politiker ist bisher Bundeslandwirtschaftsminister und wird nun als „Doppelminister“ bis zur Bildung einer neuen Regierung beide Ressorts führen.

Mit der Konstituierung des neuen Bundestages gibt es in Deutschland eine sogenannte „geschäftsführende Bundesregierung“. Regierungschefin Angela Merkel und ihre Minister bekommen vom Bundespräsidenten die Entlassungsurkunden und werden gleichzeitig damit beauftragt, geschäftsführend im Amt zu bleiben, bis der Bundestag eine neue Kanzlerin/einen neuen Kanzler gewählt hat. Dies wird wohl frühestens Ende des Jahres der Fall sein, sollten die Sondierungen von CDU, FDP, Grünen und CSU erfolgreich in einem Koalitionsvertrag münden.

Die geschäftsführende Regierung hat die gleichen Befugnisse wie die reguläre. Neben Christian Schmidt gibt es zwei weitere „Doppelminister“: Katarina Barley (SPD) übernimmt neben ihrem Familienministerium auch den Job von Andrea Nahles als Arbeitsministerin, Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) wird zusätzlich Finanzminister und ersetzt Wolfgang Schäuble. (tr)

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