Viele Kommunen in Niedersachsen haben 2023 mehr Geld mit Blitzern eingenommen als noch ein Jahr zuvor. Das ergab eine Umfrage der Deutsche Presse-Agentur unter mehr als 30 Städten und Landkreisen im Bundesland. Mehr als 20 gaben an, dass sie mit Blitzern mehr Geld einnahmen. Doch diese Entwicklung war mancherorts auch anders.
Zugleich verwiesen mehrere Sprecher darauf, dass den Einnahmen auch Ausgaben gegenüberstünden - etwa für die Instandhaltung der Messgeräte oder das Personal. Ziel sei zudem, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und nicht, Einnahmen zu erzielen.
Viele Unfälle im Straßenverkehr geschehen aufgrund von erhöhter Geschwindigkeit. «Leider ist die überhöhte Geschwindigkeit immer noch die Unfallursache Nummer eins», sagte etwa Andreas Bauer, Wolfsburger Dezernent für Bürgerdienste.
Ein Blick in die Kommunen - wo stiegen die Einnahmen?
Hannover: In der Landeshauptstadt wurden im vergangenen Jahr rund sieben Millionen Euro mit Blitzern eingenommen, hinzukämen noch rund 1,7 Millionen aus Geschwindigkeitsmessungen der Polizei. 2022 waren es noch 6,3 Millionen Euro sowie 900 000 aus Messungen der Polizei.
Im vergangenen Jahr gingen nach Angaben eines Stadtsprechers fünf Anlagen neu in Betrieb in Hannover, die Zahl erhöhte sich somit auf 33. Manche der Anlagen würden nur Geschwindigkeitsverstöße erfassen, manche Rotlichtverstöße und einige könnten beides. Da sich nicht alle Verkehrsteilnehmer an Regeln hielten, sei eine Überwachung und gegebenenfalls die Ahndung von Verstößen unumgänglich, hieß es.
Braunschweig: In der zweitbevölkerungsreichsten Stadt in Niedersachsen stiegen die Einnahmen von 2022 auf 2023 um etwa eine halbe Million auf rund 2,3 Millionen. Die Zahl der Anzeigen stieg ebenfalls. Auch Braunschweig wies darauf hin, dass es nicht das Ziel sei, Einnahmen zu generieren.
Osnabrück: Im Landkreis Osnabrück stiegen die Einnahmen im gleichen Zeitraum um mehr als eine Million auf rund 4,4 Millionen Euro. Man wolle sich bei den Messstellen weiterhin auf besonders schützenswerte Gebiete konzentrieren - etwa Schulen, Kindergärten oder Altenheime, wie ein Sprecher mitteilte. In der Stadt Osnabrück stiegen die Einnahmen von 2022 auf 2023 um rund 150 000 Euro auf knapp 2,5 Millionen Euro.
Wo noch mehr Geld eingenommen wurde:
Im Landkreis Vechta wurde ein deutlicher Sprung verzeichnet - von knapp 800 000 Euro (2022) stiegen die Einnahmen im vergangenen Jahr um mehr als eine halbe Million. Im Landkreis Leer wurde ein Einnahmeplus in ähnlicher Größenordnung verzeichnet. Im Landkreis Friesland stiegen die Bußgelder von rund 860 000 Euro in 2022 auf 1,7 Millionen im vergangenen Jahr. Höhere Einnahmen verzeichneten etwa auch die Landkreise Helmstedt, Hameln-Pyrmont, Stade, Ammerland und die Stadt Wilhelmshaven.
Neuer Bußgeldkatalog sorgt für höhere Einnahmen
Im November 2021 wurde ein neuer Bußgeldkatalog eingeführt. Damit müssen Verkehrssünder höhere Bußgelder zahlen, wenn sie erwischt werden. Wer beispielsweise innerorts 16 bis 20 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt und geblitzt wird, zahlt 70 statt zuvor 35 Euro.
Teurer ist es auch für jene geworden, die verbotswidrig auf Geh- und Radwegen parken, unerlaubt auf Schutzstreifen halten oder in zweiter Reihe parken und halten. Auch durch diese Erhöhung sind die Einnahmen in den vergangenen Jahren teils deutlich gestiegen, wie mehrere Kommunen angaben.
Wo Autofahrer Tempolimits besonders deutlich überschritten
Einige Kommunen nannten Beispiele, wo Autofahrer die erlaubte Geschwindigkeit deutlich überschritten. In einer 50er-Zone in Wolfsburg wurden beispielsweise 131 Kilometer pro Stunde gemessen - 81 mehr als erlaubt. Im Landkreis Aurich wurden in einer 70er-Zone 168 Kilometer pro Stunde gemessen.
Wo die Einnahmen zurückgingen
Weniger Geld mit Blitzern nahmen rund zehn Kommunen ein. In Lüchow-Dannenberg waren es mit 2,1 Millionen Euro etwa 200 000 Euro weniger als noch 2022. In der Stadt und im Landkreis Oldenburg war die Entwicklung ähnlich wie auch in den Landkreisen Heidekreis und Lüneburg.
Region Hannover: In der einwohnerstarken Region sanken die Einnahmen minimal auf rund 7,5 Millionen Euro. Die Region ist nach Angaben einer Sprecherin die Bußgeldstelle für alle ihrer 20 Gemeinden und Städte - ausgenommen der Stadt Hannover. Gemessen werde nur an mit der Polizei abgestimmten Unfallschwerpunkten, betonte eine Sprecherin.