NRW will Fahrschulen wieder arbeiten lassen

In Nordrhein-Westfalen könnten die Räder der Fahrschulen schon sehr bald wieder rollen
© Foto: Gerhard Seybert/stock.adobe.com

Das NRW-Gesundheitsministerium erlaubt ab sofort Ausnahmegenehmigungen für Fahrschulen, die bestimmte Bedingungen einhalten.


Datum:
17.04.2020

NOCH KEINE Kommentare

jetzt mitdiskutieren


In Nordrhein-Westfalen können Fahrschulen voraussichtlich schon bald wieder öffnen. In § 3 (2) der neuen „Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus“, die unten heruntergeladen werden kann, heißt es: „Die nach dem Landesrecht für Schutzmaßnahmen nach § 28 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes zuständigen Behörden können Ausnahmen von Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 zulassen, wenn die Bildungsangebote der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung dienen oder die Wahrnehmung des Bildungsangebots zwingende Voraussetzung für eine staatlich vorgeschriebene Prüfung ist und bei der Durchführung geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen und zur Begrenzung des Zutritts zu Schulungsräumen auf maximal 1 Person pro zehn Quadratmeter Raumfläche sichergestellt sind. Das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen gilt nicht für den praktischen Unterricht von Fahrschulen; es dürfen sich nur der Fahrschüler und der Fahrlehrer im Fahrzeug aufhalten sowie während der Fahrprüfung zusätzlich eine Prüfungsperson.“

Das bedeutet: Für Fahrschulen, die die Voraussetzungen erfüllen, dürfen die Behörden Ausnahmegenehmigungen erteilen. Wie das im Einzelnen ablaufen kann, ist noch völlig offen. Dazu zählen auch Fragen wie zum Beispiel: Muss jede Fahrschule einzeln einen Antrag stellen oder ist das auch für die Gesamtheit der Fahrschulen möglich? „Wir führen derzeit intensive Gespräche, um alle offenen Fragen zu klären und ein bestmögliches Ergebnis zu erzielen – nicht nur unter Berücksichtigung von wirtschaftlichen, sondern auch von gesundheitlichen Aspekten“, so Kurt Bartels, 1. stellvertretender Vorsitzender der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF) und Vorsitzender des Fahrlehrerverbandes Nordrhein.

(bub)

 

 

MEISTGELESEN


KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!


NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


www.fahrschule-online.de ist das Online-Portal der monatlich erscheinenden Zeitschrift FAHRSCHULE aus dem Verlag Heinrich Vogel. Diese ist das offizielle, überregionale Organ der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände ist. Im Mittelpunkt der redaktionellen Leistungen stehen die Fragen der Verkehrssicherheit. Technische, wirtschaftliche und verkehrsrechtliche Probleme werden ausgiebig erörtert.

www.fahrschule-online.de bietet ein umfangreiches Internet- Angebot für Fahrschulinhaber und Fahrlehrer mit täglich aktuelle Nachrichten und Produktinformationen sowie Kurzurteile für Fahrschulinhaber und angestellte Fahrlehrer.