-- Anzeige --

Geschwindigkeitsbeschränkung in Kombination mit Zusatzschild

Zusatzschilder definieren den Schutzzweck eines Verkehrszeichens genauer
© Foto: Martina Berg/Fotolia

Eine Geschwindigkeitsbeschränkung, die mit den Zusatzzeichen "Schule" und "Mo.-Sa., 7-18 h" angeordnet wird, gilt an einem Feiertag nicht, da der Schutzzweck wegfällt.


Datum:
12.08.2014
NOCH KEINE Kommentare

-- Anzeige --

Bei einer Geschwindigkeitsbeschränkung die im Zusammenhang mit den Zusatzzeichen "Schule" und "Mo.-Sa., 7-18 h" angeordnet wird, muss der Geltungsbereich der Anordnung so ausgelegt werden, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung an einem Feiertag nicht gilt, da kein Schutzzweck durch die Beschränkung erfüllt werden kann.

Nach Auffassung des Gerichts galt die Geschwindigkeitsbeschränkung an dem Tattag, einem Feiertag, nicht. Maßgeblich war hier, dass an der konkreten Örtlichkeit keine uneingeschränkte Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h angeordnet wird, sondern diese in Kombination mit den verwendeten Zusatzschildern steht.

Die Geschwindigkeitsbeschränkung sowie das Zusatzschild "Mo. - Sa. 7-18 h" kann aufgrund der Beschilderung nicht isoliert von dem weiteren Zusatzschild "Schule" betrachtet werden, sondern die Beschilderung ist in ihrer Gesamtschau zu würdigen.

(tc)

Amtsgericht Wuppertal

Aktenzeichen 12 OWI-723 JS 1323/13-224/13

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


www.fahrschule-online.de ist das Online-Portal der monatlich erscheinenden Zeitschrift FAHRSCHULE aus dem Verlag Heinrich Vogel. Diese ist das offizielle, überregionale Organ der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände ist. Im Mittelpunkt der redaktionellen Leistungen stehen die Fragen der Verkehrssicherheit. Technische, wirtschaftliche und verkehrsrechtliche Probleme werden ausgiebig erörtert.

www.fahrschule-online.de bietet ein umfangreiches Internet- Angebot für Fahrschulinhaber und Fahrlehrer mit täglich aktuelle Nachrichten und Produktinformationen sowie Kurzurteile für Fahrschulinhaber und angestellte Fahrlehrer.