-- Anzeige --

Wer C sagt, meint auch B

Im Fall wurde dem Kläger nachträglich ein Führerschein der Klasse C ausgestellt
© Foto: lassedesignen/Fotolia

Wird jemandem ein EU-Führerschein der Klasse C ausgestellt, wird dessen Fahreignung bestätigt - auch für Fahrzeuge der Klasse B. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden.


Datum:
07.09.2018
NOCH KEINE Kommentare

-- Anzeige --

Zum Fall: Es ging um einen lettischen Staatsangehörigen, der seit 1997 die Fahrerlaubnis für die Klasse B besaß. Diese wurde ihm wegen einer Trunkenheitsfahrt in Deutschland entzogen. 2012 erhielt er in Lettland einen neuen, bis zum Jahr 2022 gültigen Führerschein. Dieser wies für die Klasse C ein Erteilungsdatum 2012 aus, für die Klasse B war das Jahr 1997 vermerkt. Später zog der Kläger nach Deutschland und beantragte 2013 einen deutschen Führerschein im Wege des Umtauschs. Die zuständige Fahrerlaubnisbehörde weigerte sich und verlangte zunächst eine MPU, die der Kläger verweigerte.

Die Sache landete schließlich beim BverwG, das auf der Seite des Klägers war. „Ein Führerschein der Klasse C kann nur Fahrzeugführern ausgestellt werden, die zum Führen von Fahrzeugen der Klasse B berechtigt sind. Aufgrund dieses Stufenverhältnisses enthält die ordnungsgemäße Ausstellung eines Führerscheins der Klasse C zwingend auch die Bestätigung der Fahreignung für die Klasse B“, stellte das höchste deutsche Verwaltungsgericht klar. Durch die Neuerteilung einer Fahrerlaubnis der Klasse C in Lettland seien die in Deutschland begründeten Fahreignungszweifel überholt. Deutsche Behörden müssten den EU-Führerschein anerkennen. Folge: Dessen Inhaber darf Kraftfahrzeuge der Klasse B und C im Bundesgebiet führen.

Bundesverwaltungsgericht

BVerwG 3 C 31.16

(tc)

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


www.fahrschule-online.de ist das Online-Portal der monatlich erscheinenden Zeitschrift FAHRSCHULE aus dem Verlag Heinrich Vogel. Diese ist das offizielle, überregionale Organ der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände ist. Im Mittelpunkt der redaktionellen Leistungen stehen die Fragen der Verkehrssicherheit. Technische, wirtschaftliche und verkehrsrechtliche Probleme werden ausgiebig erörtert.

www.fahrschule-online.de bietet ein umfangreiches Internet- Angebot für Fahrschulinhaber und Fahrlehrer mit täglich aktuelle Nachrichten und Produktinformationen sowie Kurzurteile für Fahrschulinhaber und angestellte Fahrlehrer.