Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder verliert voraussichtlich Amt

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) wird seinen Posten im Zuge der Kabinettsumbildung voraussichtlich verlieren. Das teilte die Deutsche Presse-Agentur mit, die die Information nach eigenen Angaben aus Partei- und Koalitionskreisen habe. Zuvor hatten die „Bild“-Zeitung und „Table.Briefings“ darüber berichtet.

Als möglicher Nachfolger Schnieders ist der Finanzpolitiker Fritz Güntzler im Gespräch.

Die Entscheidung, dass Schnieder seinen Sessel räumen muss, wurde allerdings noch nicht bestätigt – auch nicht auf einer am Freitag, um 9 Uhr angesetzten Pressekonferenz von Bundeskanzler Friedrich Merz zu personellen Veränderungen im Kabinett. Bis auf die Bestätigung des Wechsels von Gesundheitsministerin Nina Warken ins Kanzleramt und die Bekanntgabe ihres Nachfolgers Carsten Linnemann, wurden keine weiteren Minister-Wechsel kommuniziert. Merz verwies darauf, etwaige weitere Kabinettsumbildungen „in den nächsten Tagen“ bekanntzugeben.  

Bahn-Sanierung bleibt zentrale Aufgabe

Schnieder setzte nach seinem Amtsantritt Akzente bei der Bahn. Eine Schlüsselrolle bei der Sanierung des bundeseigenen Konzerns soll die neue Bahnchefin Evelyn Palla spielen, die im vergangenen Jahr Richard Lutz ablöste. Dennoch bleiben die Herausforderungen groß: Viele Züge sind weiterhin unpünktlich, zudem kam es bei der Sanierung stark belasteter Strecken zu Verzögerungen.

Beim schuldenfinanzierten Sondervermögen für die Modernisierung der Infrastruktur liegt der Schwerpunkt auf der Sanierung des Schienennetzes sowie von Brücken. Für den Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bahnstrecken fehlen in den kommenden Jahren jedoch weiterhin Milliardenbeträge. Diese Projekte werden aus dem Kernhaushalt des Bundes finanziert, dessen Spielräume begrenzt sind.

Für Aufsehen sorgten im vergangenen September Berichte aus dem Verkehrsministerium, wonach es wegen Finanzierungslücken in Milliardenhöhe zu Verzögerungen bei Neu- und Ausbauprojekten von Autobahnen und Bundesstraßen kommen könnte. Für die Bundesländer kursierten Listen mit Projekten, für die möglicherweise keine Baufreigaben erteilt werden könnten. Auch Angaben zu den betroffenen Wahlkreisen wurden bekannt.

Nicht nur im Bundesfinanzministerium stießen die Berichte auf Kritik. Die Spitzen der Koalition verständigten sich anschließend auf zusätzliche Finanzmittel. Bundeskanzler Merz sagte damals: „Alles, was baureif ist, wird gebaut.“