Erst letztes Jahr hat München einen Plan vorgestellt, der zum Ziel hatte, schrittweise alte Dieselfahrzeuge aus der Stadt ausschließen. Hintergrund war die hohe Belastung der Luft durch Stickstoffoxid und die möglichen Gesundheitsfolgen für die Anwohner der Stadt. Die erste Stufe trat im Februar in Kraft, als alle Diesel-Fahrzeuge der Klasse Euro 4 aus der nun auch den Mittleren Ring umfassenden Umweltzone verbannt wurden. Allerdings gab es noch zahlreiche Ausnahmen, die besonders den Alltag der Münchner erleichtern sollten. Für den Oktober war die zweite Stufe und damit ein Fahrverbot für Euro-5-Diesel geplant – diese Regelung möchte der SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter nun aufheben.
Der Grund für diesen Schritt: Anscheinend zeigen die bisher ergriffenen Maßnahmen bereits Wirkung, denn die Grenzwerte werden an fast allen Messpunkten eingehalten. „Ich gehe davon aus, dass der Münchner Stadtrat dies Ende Juli auch entsprechend beschließen wird“, erklärte Reiter gegenüber der Süddeutschen Zeitung und verwies damit auf die Verschärfungen des Fahrverbots. Ob es womöglich sogar zu einer Aufhebung des bislang geltenden Fahrverbots für Euro-4-Diesel kommt, ist derzeit unklar und hängt davon ab, ob die Stickstoff-Grenzwerte im Jahresmittel eingehalten oder womöglich sogar unterschritten werden. Auch die Grünen stehen hinter der Entscheidung, die Verschärfung auszusetzen. Wie die grüne Bürgermeisterin Katrin Habenschaden gegenüber der SZ betonte, wäre eine weitere Verschärfung der Fahrverbote angesichts der aktuellen Werte und der Qualität der Luft in der Landeshauptstadt derzeit nicht verhältnismäßig.
Gerhard Grünig