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Irrtum über Dauerrot

Wird es bald grün oder bleibt es so? Ein Autofahrer ging von einem Defekt aus und entschied sich, über die rote Ampel zu fahren
© Foto: Gina Sanders_Fotolia

Jemand fährt bei Rot über eine Ampel, weil er davon ausgeht, dass diese defekt ist – begeht der Fahrer einen groben Pflichtverstoß?


Datum:
19.06.2017
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Die Website www.anwaltsregister.de berichtet von folgendem Fall: Ein Autofahrer hielt auf einer Linksabbiegerspur vor einer Ampel, die Rot zeigte. Da sich das über längere Zeit nicht änderte, ging er davon aus, dass die Ampel kaputt sei. Er vergewisserte sich, dass kein Gegen­verkehr kommt, und fuhr bei Rot los – prompt wurde er „geblitzt“. Da das Rotlicht länger als eine Sekunde leuchtete, bekam er einen Bußgeld­bescheid. Die Behörde erkannte einen qualifizierten Rotlicht­verstoß, aber der Autorfahrer wehrte sich dagegen.

Die Richter argumentierten differenziert: Fahre ein Autofahrer bei Rot über die Ampel, könne ihm grundsätzlich ein Fahrverbot drohen. Die Schuld des Dauerrot-Fahrers sei aber im Vergleich zu einem typischen Rotlichtverstoß „deutlich herabgesetzt“. Ein Fahrverbot komme nur bei einem grob pflichtwidrigen Verhalten in Betracht. Dies sei in diesem Fall nicht anzunehmen, denn der Autofahrer sei „nach sorgfältiger Abwägung“ und „unter Ausschluss der Gefährdung anderer“ losgefahren. Sein Verhalten sei objektiv zwar rechtswidrig gewesen, subjektiv war es aber nicht grob pflichtwidrig.

Das Gericht verhängte kein Fahrverbot.

Amts­gerichts Dortmund

Aktenzeichen 729 OWI-264 JS 2313/16-9/17

(tc)

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