Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat gestern, 10. Juli 2017, die "Aktion Abbiegeassistent" ins Leben gerufen. Bei einem Treffen mit 70 Experten von Unternehmen, Herstellern, Verbänden, der Polizei und Prüforganisationen wurden Wege diskutiert, wie sich die breitflächige Einführung der Sicherheitstechnik beschleunigen lässt. Im Nachgang der Veranstaltung kündigte Scheuer an, bis 2019 alle Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht der nachgeordneten Behörden mit Abbiegeassistenten auszustatten. Den Anfang macht die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) mit mehr als 260 Lkw.
Die Industrie bleibt auf den Umrüstungskosten von 800 bis 1.300 Euro pro Lkw voraussichtlich nicht sitzen. Das BMVI will künftig mehr Fördergelder zur Verfügung stellen. Edeka/Netto Marken-Discount, Aldi Nord, Aldi Süd, Alba, DB Schenker und weitere Logistikunternehmen verpflichteten sich dazu, offizielle Sicherheitspartner der Aktion zu werden und den Fuhrpark noch vor einem verbindlichen Einführungsdatum auf EU-Ebene umzurüsten. Scheuer hatte im Vorfeld erklärt, er wolle sich in der EU dafür einsetzen, dass Abbiegeassistenten bald verpflichtend eingeführt würden. Zuvor hatten einige Abgeordnete von Union, SPD und den Grünen im Bundestag angemahnt, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Absicht, Abbiegeassistenten für neue Lkw zur Pflicht zu machen, endlich mit Leben zu füllen.
Zu den Sicherheitspartnern zählt sich auch der Verband der TÜV. Er werde aktiv in der Öffentlichkeit und bei Fahrerorganisationen, Fahrschulen und Speditionen für Abbiegeassistenten werben, sagte Michael Fübi, Vorsitzender des Präsidiums beim VdTÜV. "Der Abbiegeassistent ist ein wichtiges Instrument, um Unfälle zu vermeiden. Außerdem ist die Aktion ein weiterer Schritt Richtung Vision Zero im Straßenverkehr, das heißt die Zahl der Verkehrstoten auf null zu reduzieren."
(ms)