Nachdem sich Kanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder auf Eckpunkte geeinigt haben, sind aktuell die Länder dabei, ihre individuellen Verordnungen zu schreiben und herauszugeben. „Wir Verbände haben umgehend Kontakt zu unseren jeweiligen Ländern aufgenommen“, sagt Dieter Quentin, Vorsitzender der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF). „Natürlich muss man immer abwarten, wie am Ende die Verordnungen aussehen. Aber soweit wir schon Rückmeldungen bekommen haben, ist aktuell nicht damit zu rechnen, dass es zu Ausübungsverboten für Fahrschulen kommt.“ So wie es sich derzeit darstellt, werden Fahrschulen also vermutlich in ganz Deutschland unter Einhaltung der länderspezifisch vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen weiterarbeiten dürfen. Quentin: „Es ist in der derzeitigen Situation besonders wichtig, dass sich alle Fahrschulen penibel an die Schutzmaßnahmen halten! Es wäre fatal, wenn sich einzelne Fahrschulen nicht an die Vorschriften halten würden und es deshalb zu landes- oder sogar bundesweiten Ausübungsverboten käme.“
(bub)