-- Anzeige --

Rechtliches Tauziehen um Berliner Pop-up-Radwege geht weiter

Trotz des endgültigen Beschlusses im Beschwerdeverfahren ist das letzte Wort bei den Berliner Pop-up-Radwegen noch nicht gesprochen
© Foto: brudertack69/stock.adobe.com

Nach einem Eilbeschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg dürfen die Pop-up-Radwege in der Bundeshauptstadt vorübergehend weiterbestehen.


Datum:
14.01.2021
Autor:
Thomas Cyganek
NOCH KEINE Kommentare

-- Anzeige --

Schon im Oktober 2020 äußerte sich das OVG vorläufig zu den Pop-up-Radwegen und setzte den Beschluss der Vorinstanz außer Kraft. Jetzt fiel die endgültige Entscheidung – allerdings nur im Beschwerdeverfahren.

Aber für den eigentlichen Streitgegenstand ("Sind die Radwege rechtens?") bedeutet das noch nichts. Darüber wird erst im Hauptsacheverfahren entschieden.

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg

Aktenzeichen OVG 1 S 115/20

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


www.fahrschule-online.de ist das Online-Portal der monatlich erscheinenden Zeitschrift FAHRSCHULE aus dem Verlag Heinrich Vogel. Diese ist das offizielle, überregionale Organ der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände ist. Im Mittelpunkt der redaktionellen Leistungen stehen die Fragen der Verkehrssicherheit. Technische, wirtschaftliche und verkehrsrechtliche Probleme werden ausgiebig erörtert.

www.fahrschule-online.de bietet ein umfangreiches Internet- Angebot für Fahrschulinhaber und Fahrlehrer mit täglich aktuelle Nachrichten und Produktinformationen sowie Kurzurteile für Fahrschulinhaber und angestellte Fahrlehrer.