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Volksbegehren: Hauptstadt ohne Autos

Bald sollen solche Szenen in Berlin der Vergangenheit angehören
© Foto: alex57111/stock.adobe.com

Eine Berliner Bürgerinitiative will den privaten Autoverkehr weitestgehend aus der Hauptstadt verbannen und damit die Mobilität der Metropole nachhaltig verändern.


Datum:
08.08.2021
Autor:
Bastian Hambalgo
Lesezeit:
3 min
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Die Idee von einer autofreien Stadt ist nicht neu, erhielt durch die sich verschärfenden Folgen des Klimawandels und die hohen Emissionswerte in Ballungsräumen in den vergangenen Jahren aber immer wieder Zuspruch. Nun will das Berliner Bündnis „Volksentscheid Berlin autofrei“ diese Vision vom urbanen Alltag ohne Pkw mittels direkter Demokratie umsetzen. Die konkrete Forderung lautet, dass Bürger auf fast allen Straßen Berlins nur bis zu zwölf Mal im Jahr ein Kraftfahrzeug privat nutzen dürfen.

Utopie oder Mehrheitsmeinung?

Angesichts des hohen Verkehrsaufkommens in Großstädten wie Berlin finden viele Einwohner gefallen an der Idee, private Fahrten im Schnitt nur einmal im Monat zuzulassen. Und so konnte die Bürgerinitiative innerhalb von drei Monaten rund 50.000 Unterschriften für ein weitreichendes Autoverbot innerhalb des S-Bahn-Rings gewinnen. Am vergangenen Donnerstag übergaben die Verantwortlichen der Initiative diese der Stadt und beantragten die Einleitung eines Volksbegehrens.

Wie es weitergeht

Stammen mindestens 20.000 Unterschriften von Einwohnern der Hauptstadt, hat das Berliner Abgeordnetenhaus die Chance, die Thematik aufzugreifen und womöglich umzusetzen. Sollte das nicht passieren, könnte 2022 das Volksbegehren und bei Erreichen der nötigen Unterstützerzahl im Jahr 2023 der Volksentscheid folgen. Dann wären alle wahlberechtigten Berliner aufgerufen, über diese brisante Thematik abzustimmen. Von den Plänen explizit ausgenommen sind sowohl der Lieferverkehr als auch Einsatzfahrzeuge und Busse. Wie genau die Nutzung der privaten Pkw kontrolliert werden soll und welche Konsequenzen bei Nichtbeachtung drohen könnten, ist unklar.

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