Überwucherte Verkehrssicherheit

Ein verdecktes Verkehrsschild rief die Straßenverkehrsbehörde auf den Plan
© Foto: Arno Burgi/dpa/picture-alliance

Verdeckt Gebüsch von einem Grundstück aus ein Verkehrszeichen, ist dessen Eigentümer in der Pflicht, den Wildwuchs zu stutzen.


Datum:
23.03.2021
Autor:
Thomas Cyganek
Lesezeit: 
1 min

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Ein Verkehrsschild an einer Straße in Mecklenburg-Vorpommern war durch hohes Gebüsch verdeckt, das von einem Nachbargrundstück herauswucherte. Die Straßenverkehrsbehörde forderte den Grundstückseigentümer auf, das Gebüsch zu kappen. Er sah sich nicht in der Verantwortung und klagte gegen den Bescheid.

Ohne Erfolg. Das Verwaltungsgericht Greifswald entschied gemäß Paragraf 35 Straßen- und Wegegesetz Mecklenburg-Vorpommern, dass der Grundstückseigentümer das Gebüsch entfernen müsse, wenn dieses ein Verkehrsschild verdecke. Denn dies beeinträchtige die Verkehrssicherheit.

Verwaltungsgericht Greifswald

Aktenzeichen 3 A 1417/20 HGW 

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